US-Wahl: Informatives Hintergrundwissen zur Präsidentenwahl
Stephan Meier 
Amerika wählt am 3. November 2020 ihren 59. US-Präsidenten. Der Demokrat Josef Robinette Biden jr. alias „creepy Joe“ kämpft gegen den amtierenden republikanischen Präsidenten Donald „great again“ John Trump. Etwas Ungewöhnliches kennzeichnet diese US-Wahl: Erstmals sind die Bewerber beider Parteien älter als 70 Jahre alt. In diesem Beitrag finden Sie Fakten über die Grundzüge des amerikanischen Wahlsystems sowie interessante Hintergrundinfos zur wohl einflussreichsten Wahl der Welt.
Dienstag – der Tag der US-Wahl
Schon seit dem 19. Jahrhundert findet der Presidential Election Day an einem Dienstag statt. Und zwar jeweils am Dienstag nach dem ersten Montag im November.
Grundlage dafür ist der Presidential Election Day Act des 23. Januar 1845. Damals waren hauptsächlich Farmer Bürger des Landes. Diese hatten die Ernte im November eingeholt und nun Zeit, die oft lange Reise zu den Wahllokalen anzutreten. Sonntage fielen wegen der Kirchenbesuche, Freitage und Samstage aufgrund von Märkten aus. Und Donnerstage waren verpönt, da die früheren Kolonialherren – die Engländer – an diesen Tagen ihr Parlament wählten.
Das Wahlsystem in Amerika
- Die Wahl zum amerikanischen Präsidenten findet alle vier Jahre statt. Der Präsident kann lediglich einmal wiedergewählt werden, also maximal 8 Jahre lang regieren.
- Wahlberechtigt sind alle US-Staatsbürgerinnen und -bürger* über 18 Jahren.
- Im Zuge einer Vorwahl werden die Präsidentschaftskandidaten ermittelt.
- Der Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt. Die Bürger wählen lediglich Wahlmänner und Wahlfrauen – das sogenannte Electoral College.
- Die formelle Wahl der 538 Wahlleute wird im Dezember abgehalten, die Amtseinführung – Inauguration – findet seit 1933 am 20. Jänner statt.
Stimmenmehrheit bedeutet nicht gleichzeitig Sieg der US-Wahl
Pro Bundesstaat gibt es eine festgelegte Anzahl von Wahlleuten – abhängig von der Einwohnerzahl. Das Minimum liegt bei 3 Wahlmännern bzw. -frauen (wie z. B. in Alaska), Kalifornien ist der Bundesstaat mit den meisten – derzeit 55.
Abgesehen davon, dass je nach Bundesstaat ein Wahlmann bzw. eine Wahlfrau für unterschiedlich viele Wahlberechtigte steht (in North Dakota beispielsweise rd. 224.000, in New York ca. 668.000), ist auch das Mehrheitswahlsystem – „the winner takes it all“ – eine Besonderheit. Dieses besagt, wer in einem Bundesstaat die Mehrheit an Stimmen und somit Wahlleuten erhält, bekommt alle Wahlleute.
Aufgrund dieser beiden Besonderheiten ist es möglich, dass der Sieger der US-Wahl nicht gleichzeitig auch derjenige mit den meisten Stimmen ist.
Das Verhältnis Trump – Biden
Schon vor der ersten TV-Konfrontation zur Wahl war klar: Die beiden Kontrahenten begegnen sich nicht gerade respektvoll.
Donald Trump unterstellte Joe Biden, er sei ein trojanisches Pferd für den Sozialismus, eine Marionette Chinas und ein linker Radikaler. Donald Trump warnte, niemand sei mehr sicher in „Bidens Amerika“. Er zerstöre den „american way of life“, vernichte amerikanische Jobs und ließe amerikanische Werte von Kriminellen vernichten.
Im Gegenzug warf Joe Biden Donald Trump vor, in Bezug auf die rasante Ausbreitung des Coronavirus versagt zu haben. Außerdem gab er Donald Trump Mitschuld an den Ausschreitungen zwischen Militanten Trump-Anhängern und Demonstranten der Black Lives Matter-Bewegung. „Es brennen Feuer, und wir haben einen Präsidenten, der die Flammen anfacht. Glaubt irgendjemand, dass es in den USA weniger Gewalt geben wird, wenn Trump wiedergewählt wird?“ warnte Joe Biden in einer seiner Reden.
Biden führt die Umfragen an
Wenn man sich den Durchschnitt der aktuellen landesweiten Umfragen ansieht, führt Joe Biden mit etwa 10 % Vorsprung vor Donald Trump. Interessant ist auch der Umstand, dass der Herausforderer Joe Biden eigentlich über die gesamte Vorwahlzeit immer in Führung lag. Wer nun glaubt, daraus ließe sich eine Vorhersage ableiten, der sei gewarnt. Auch während der US-Wahl 2016 konnte Hillary Clinton über die gesamte Vorwahlperiode einen mehr oder minder großen Vorsprung gegenüber Donald Trump halten. Der Ausgang ist bekannt.
Entscheidend für die US-Wahl: die Swing States
Sehr wichtig für den tatsächlichen Ausgang der Wahl zum US-Präsidenten, sind die sogenannten „Swing States“. Während in einem Teil der Bundesstaaten bereits sicher scheint, welche Partei als Sieger hervorgehen wird, trifft das für die Swing States (auch Tossup States genannt) nicht zu. Dort ist aufgrund ihrer demographischen Struktur und ihres historischem Wahlverhaltens nicht vorhersehbar, ob Demokraten oder Republikaner vorne liegen werden.
Aus diesem Grund sind diesen Staaten sehr umkämpft und das Hauptaugenmerk des Wahlkampfes liegt auf ihnen. Dazu zählen in der heurigen Wahl laut den Einschätzungen politischer Beobachter Arizona, Florida, Nevada, Texas, Pennsylvania und North Carolina.
Quelle: Electoral College Map Prognose von Real Clear Politics, 06.10.2020
Wie wichtig diese Staaten sind, zeigt die besondere Vorgehensweise von Michael Bloomberg (US-amerikanischer Unternehmer und ehemaliger Bürgermeister von New York City): Um die Wahlberechtigung von 32.000 ehemaligen Straftätern aus Florida aufleben zu lassen, sollen 16 Mio. USD gesammelt worden sein, um deren Schulden zu tilgen. Dabei fokussierte man sich auf Afro- und Lateinamerikaner, da diese Wählergruppen traditionell demokratisch wählen.
Voraussichtlich verstärkte Briefwahl
Aufgrund der Corona-Pandemie könnten bei dieser US-Wahl sehr viel mehr Menschen ihre Stimme in den Briefkasten anstatt in die Urne werfen. Grund ist die Vermeidung des potenziellen Infektionsrisikos in einem Wahlbüro.
Donald Trump fürchtet allerdings, bei der Briefwahl gegenüber den Demokraten das Nachsehen zu haben. Die Republikaner erzielten in der Vergangenheit meist weniger Stimmen als die gegnerische Partei – ein Dorn im Auge des amtierenden Präsidenten. Die Abstimmung per Brief sei seiner Meinung nach extrem betrugsanfällig, betont er trotz gegenteiliger Expertenstimmen immer wieder.
Die Demokraten werfen Donald Trump und dem von ihm erst im Juni neu bestellten Postminister der staatlichen Post Louis DeJoy vor, den Zusteller gezielt zu schwächen. Führungspersonal wurde getauscht, massive Sparmaßnahmen vorgenommen, Briefsortiermaschinen abgebaut – all dies zulasten einer zuverlässigen Brief- und Paketzustellung.
Welche Themen sind bei der US-Wahl von Bedeutung?
Wie in vielen anderen Ländern auch, sorgen sich die Amerikaner zurzeit hauptsächlich um den Zustand der heimischen Wirtschaft. Und im Zuge dessen um die Sicherheit ihres Arbeitsplatzes. Gefolgt von der Frage um die Gesundheitsversorgung, welche schon seit Jahrzehnten ein Problem in den USA darstellt.
Ein weiteres großes Thema ist die Bestellung des frei gewordenen Richtersitzes aufgrund der am 18. September verstorbenen liberalen Richterin des Supreme Courts Ruth Bader Ginsburg. Nach geltendem Recht kann Donald Trump als Präsident den frei gewordenen Richtersitz durch die Nominierung eines neuen Richters oder einer neuen Richterin wiederbesetzen.
Die Demokraten forderten, dies erst nach der Wahl vorzunehmen. Donald Trump jedoch nominierte am 26. September die konservative Richterin Amy Coney Barrett. Für diese Vorgehensweise hatte er seine Gründe: Schon in den Jahren 1876 und 2000 wurde die Präsidentschaftswahl vor Gericht entschieden. Die Ernennung der neuen Richterin würde zu einer konservativen Zweidrittelmehrheit im Supreme Court führen. Und somit Trump einen Vorteil auf dem Rechtsweg einräumen.
Quelle: Pew Research Centre, Deutsche Bank
Überraschend ist, dass Werte wie „gun policy“ und „violent crime“ nur im Mittelfeld des Interesses aufscheinen. Und dies obwohl in den USA der Verkauf von Schusswaffen im September 2020 gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres um 67 % anstieg. In absoluten Zahlen bedeutet dies einen Schusswaffenverkauf in nur einem einzigen Monat in Höhe von 1,92 Millionen Stück.
Das Rennen um Senat und Repräsentantenhaus
Gleichzeitig mit der Präsidentenwahl und dessen Vizepräsidenten finden auf Bundesebene auch die Wahlen zum Repräsentantenhaus und zum Senat statt.
Während die Demokraten seit den Midterm-Elections vor zwei Jahren die Mehrheit im Repräsentantenhaus halten, halten die Republikaner die Mehrheit im Senat. In beiden Häusern zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.
Es bleibt spannend. Und nachdem die US-Wahl nicht nur aus politischer Sicht bedeutsam ist, sondern auch für die Finanzmärkte von großem Interesse, werden wir Sie auch in den nächsten Wochen darüber informieren.
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Quellen:
*Aufgrund der Lesbarkeit wird im Text auf das Gendern verzichtet. Sämtliche personenbezogene Bezeichnungen sind geschlechtsneutral zu verstehen.
Dies ist eine Marketingmitteilung der Raiffeisen Kapitalanlage GmbH, Mooslackengasse 12, 1190 Wien. Erstelldatum: Oktober 2020
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